Allgemeine Geschäftsbedingungen

Firma

Rainer Huchler

Extrabrut

Sigmund Nachbauer Strasse 8

A-6830 Rankweil

1. Allgemeines - Geltungsbereich

1.1 Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für alle Lieferungen und Leistungen der Firma Rainer Huchler - Extrabrut. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird seitens der Firma Rainer Huchler - Extrabrut ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

1.3 Besteht zwischen der Firma Rainer Huchler - Extrabrut und dem Kunden eine mehr als 6-monatige Geschäftsbeziehung, gelten diese dem Kunden nachweislich zur Kenntnis gebrachten Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch für sämtliche künftigen Geschäfte zwischen den Vertragspartnern, auch wenn im Einzelfall diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich als Vertragsbestandteil bezeichnet sind.

2. Vertragsschluss

2.1 Kostenvoranschläge und Angebote der Firma Rainer Huchler - Extrabrut sind freibleibend und unverbindlich.

2.2 Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Bei einer auf elektronischem Wege bestellten Ware wird der Zugang der Bestellung des Kunden diesem unverzüglich bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn dies von der Firma Rainer Huchler - Extrabrut ausdrücklich erklärt wird.

2.3 Die Firma Rainer Huchler - Extrabrut ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von einer Woche anzunehmen. Bei auf elektronischem Wege bestellter Ware ist die Firma Rainer Huchler - Extrabrut berechtigt, die Bestellung innerhalb von 3 Werktagen nach Eingang anzunehmen.

3. Preise und Zahlungsmodalitäten

3.1 Für die vereinbarten Leistungen schuldet der Kunde die vereinbarte Vergütung ohne Abzug. Sämtliche Preise verstehen sich in Euro, inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Haben die Parteien nichts anderes vereinbart, sind alle Fakturen von Rainer Huchler - Extrabrut binnen 7 Tagen abzugsfrei auf ein von der Firma Rainer Huchler - Extrabrut bekanntgegebens Konto zu überweisen.

3.2 Für den Fall, dass sich in der Zeit zwischen der Auftragserteilung und der Lieferung die Zolltarife, Wechselkurse, Einfuhr oder Mehrwertsteuern oder sonstige Abgaben ändern, auf welche die Firma Rainer Huchler - Extrabrut keinen Einfluss hat, stimmt der Kunde bereits jetzt zu, dass die Firma Rainer Huchler - Extrabrut die entsprechenden Preiserhöhungen dem Kunden in Rechnung stellen kann.

3.3 Der Kunde ist nicht berechtigt, etwaige Forderungen gegen die Firma Rainer Huchler - Extrabrut mit der der Firma Rainer Huchler - Extrabrut gegen ihn zustehenden Forderung aufzurechnen.

4. Lieferungen

4.1 Sämtliche Lieferungen durch die Firma Rainer Huchler - Extrabrut erfolgen entweder ab Werk Hauptstraße 4, 6835 Muntlix oder durch Lieferung seitens der Firma Rainer Huchler - Extrabrut an die vom Kunden anlässlich der Bestellung bekanntgegebene Adresse. Die Art der Lieferung (Abholung durch den Kunden oder Lieferung durch Rainer Huchler - Extrabrut) ist im Einzelfall zu vereinbaren. Wird keine Vereinbarung getroffen, erfolgt die Lieferung ab Werk (ex works Hauptstraße 4, 6835 Muntlix Incoterms 2000).

4.2 Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie von der Firma Rainer Huchler - Extrabrut im Einzelfall ausdrücklich als solche schriftlich bestätigt wurden.

4.3 Sollte die Firma Rainer Huchler - Extrabrut eine vereinbarte Lieferfrist in Folge höherer Gewalt, einer fehlerhaften oder nicht rechtzeitigen Belieferung durch deren Zulieferer oder sonstiger, durch die Firma Rainer Huchler - Extrabrut nicht abwendbarerer Ereignisse, nicht einhalten können, hat dies die Firma Rainer Huchler - Extrabrut nicht zu vertreten. In diesen Fällen hat die Firma Rainer Huchler - Extrabrut den Kunden jedoch unverzüglich zu benachrichtigen. In diesem Fall ist die Firma Rainer Huchler - Extrabrut zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, der mittels eingeschriebenem Brief zu erklären ist. Auch dem Kunden steht ein Rücktrittsrecht zu, das jedoch erst nach Setzung einer 30-tägigen Nachfrist ausübbar ist. In beiden Fällen der Kündigung ist die Firma Rainer Huchler - Extrabrut lediglich zur zinsfreien Rückstellung allenfalls erhaltener Anzahlungen verpflichtet.

5. Eigentumsvorbehalt

5.1 Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen von der Firma Rainer Huchler - Extrabrut bleiben die gelieferten Gegenstände im Eigentum der Firma Rainer Huchler - Extrabrut.

5.2 Solange Eigentums- oder Eigentumsvorbehaltsrechte von der Firma Rainer Huchler - Extrabrut an den gelieferten Waren bestehen, ist eine Weiterveräußerung derselben durch den Kunden nicht zulässig. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Kunde die hieraus entstehenden Forderungen bereits jetzt in Höhe der Forderungen von Rainer Huchler - Extrabrut an diese sicherungshalber ab. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde (Vorbehaltskäufer) seinem Käufer (sohin dem Zweitkäufer) den bestehenden Eigentumsvorbehalt zugunsten der Firma Rainer Huchler - Extrabrut mitzuteilen (weitergeleiteter Eigentumsvorbehalt) oder mit dem Zweitkäufer seinerseits einen Eigentumsvorbehalt zu vereinbaren (nachgeschalteter Eigentumsvorbehalt).

6. Transport

6.1 Für jeglichen Transport durch die Firma Rainer Huchler - Extrabrut haftet diese lediglich für eigenes vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten sowie ein ebensolches Verhalten ihres gesetzlichen Vertreters, ihrer Erfüllungs-, Vertrags- oder sonstiger Gehilfen, deren Handeln der Firma Rainer Huchler - Extrabrut zuzurechnen ist.

7. Haftung für Schäden

7.1 Schadenersatzansprüche des Kunden, aus welchen Rechtsgründen auch immer, beschränken sich auf Schäden, die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von Rainer Huchler - Extrabrut oder der ihr zuzurechnenden Personen zurückzuführen sind. Eine Versicherung gegen derartige Schäden durch Rainer Huchler - Extrabrut erfolgt nicht und hat vereinbarungsgemäß auch nicht zu erfolgen. Gegenüber Verbrauchern gilt der Haftungsausschluss für leichte Fahrlässigkeit nicht.

7.2 Die Firma Rainer Huchler - Extrabrut haftet nur für eigene Inhalte auf der Webseite ihres Onlineshops. Soweit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglichen, ist die Firma Rainer Huchler - Extrabrut für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich.

8. Schlussbestimmungen

8.1 Es gilt österreichisches Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechtes finden keine Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur soweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Recht des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

8.2 Als Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird das für den Sitz von der Firma Rainer Huchler - Extrabrut örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart. Wenn der Kunde ein Verbraucher ist, gilt dieser Gerichtsstand nur dann als vereinbart, wenn der Kunde in diesem Gerichtssprengel seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat oder wenn der Kunde im Ausland wohnt.

8.3 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hiedurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganze oder teilweise unwirksame Regelung wird durch eine Regelung ersetzt, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der Unwirksamen möglichst nahe kommt.

8.4 Für Online-Shopping-Verträge sowie Haustürgeschäfte gelten im Hinblick auf allfällige Rücktrittsrechte der Verbraucher die Bestimmungen der § 5e KSchG und § 3 KSchG.